- Auch, wenn Ripple im Rechtsstreit mit der US-Aufsichtsbehörde SEC bereits einige Teilsiege erzielen konnte, läuft der Prozess nach wie vor.
- Um dem dreijährigen Streit ein Ende zu setzen, hat das Gericht angeordnet, dass beide Parteien hinter verschlossenen Türen einen Vergleich prüfen und die Bedingungen dieses Vergleichs ausarbeiten.
- Zu diesem Zweck wurden mehrere Treffen zwischen beiden Parteien vereinbart und eines dieser Treffen findet heute statt!
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Wird es zu einem Vergleich zwischen Ripple und der SEC kommen?
Im Rahmen der möglichen Einigung zwischen Ripple und der US-Börsenaufsicht SEC müssen beide Parteien im Rahmen des »Sunshine Act Meetings« eine nicht öffentliche Besprechung abhalten. Bei dem für den heutigen Donnerstag, den 30. November geplanten Treffen werden die beiden Parteien eine Reihe von Themen besprechen.
Zu den Themen, die in dieser nicht-öffentlichen Sitzung voraussichtlich erörtert werden, gehören die Einleitung und Beilegung von Verwaltungsverfahren, die Einleitung und Beilegung von Unterlassungsklagen, Angelegenheiten im Zusammenhang mit dem Rechtsstreit und der Beilegung von Rechtsstreitigkeiten, die sich auf die Prüfungen und Vollstreckungsverfahren beziehen.
Die heute stattfindende Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit ist ein Schritt in Richtung einer Einigung, die voraussichtlich bis 2024 abgeschlossen sein wird. Neben dem 30. November werden weitere wichtige Termine im Zusammenhang mit der Einigung auf den Zeitraum Februar bis April 2024 fallen.
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Das Gericht hat sowohl Ripple als auch die US-Börsenaufsicht SEC angewiesen, ihre Untersuchungen zu den Streitfragen bis zum 12. Februar 2024 abzuschließen. Bis zum 13. März 2024 erwartet das Gericht, dass die SEC den Schriftsatz zu den Abhilfemaßnahmen, welche zur Einigung des Rechtsstreits führen, einreicht.
Ripple hat dann das Recht, bis zum 12. April 2024 Widerspruch gegen die Einreichung der SEC einzulegen. Sobald beides erledigt ist, gibt das Gericht der SEC bis zum 29. April 2024 die Möglichkeit, eine Antwort auf die Einreichung von Ripple abzugeben.
SEC fordert 770 Millionen US-Dollar von Ripple
Die ersten Gespräche über eine Einigung zwischen Ripple und der SEC fanden vor rund einem Monat statt. Aber noch interessanter war der Betrag, den die Regulierungsbehörde von Ripple verlangte. Die SEC hatte von der Krypto-Firma eine Strafzahlung in Höhe von 770 Millionen US-Dollar gefordert, ein Schritt, den Ripple verständlicherweise ablehnte.
Laut Rechtsexperten wie dem Pro-XRP-Anwalt John Deaton wird Ripple diese Zahl höchstwahrscheinlich nach unten verhandeln können. Obwohl es keinen Zweifel daran gibt, dass im Rahmen des Vergleichs eine Geldstrafe gezahlt werden muss, glaubt Deaton, dass alles unter 20 Millionen US-Dollar ein Sieg für Ripple darstellt. Auch der Pro-XRP-Anwalt Jeremy Hogan geht davon aus, dass Ripple die Vergleichssumme auf unter 100 Millionen US-Dollar verhandeln werde.
Fazit: Das Gerichtsurteil ist nicht nur für Ripple, sondern für den gesamten Sektor wichtig!
Der langanhaltende Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC zeigt, wie aggressiv die US-Regulierungsbehörden gegen Krypto-orientierte Unternehmen vorgeht. Und obwohl der Rechtsstreit auf den ersten Blick logischerweise nur Ripple betrifft, ist das Urteil für die gesamte Krypto-Landschaft von enormer Wichtigkeit. In Zukunft könnte das Urteil nämlich als Präzedenzfall bei weiteren Anklagen durch die SEC fungieren.
Hier findest Du unsere umfassende Ripple Prognose für die nächsten Jahre:
Paul Roth